BITTE LESEN SIE DIE NACHFOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN AUFMERKSAM DURCH. SIE ENTHALTEN WICHTIGE INFORMATIONEN HINSICHTLICH IHRER RECHTE, RECHTSBEHELFE UND VERPFLICHTUNGEN. DIE NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN ZUDEM VERSCHIEDENE BESCHRÄNKUNGEN UND AUSNAHMEN SOWIE VERPFLICHTUNGEN IN BEZUG AUF DIE ANWENDBAREN GESETZESREGELUNGEN.
Aktuelle Version veröffentlicht am 31/08/2015 und am gleichen Tag in Kraft getreten
„Planthub“, „wir“, „uns“ oder „unsere“ meint Planthub ein Onlineprojekt der Mobile Garden UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz im Industriehof 6 in 77933, eingetragen im Handelsregister von Freiburg unter der Nummer HRB.
Planthub bietet eine Online-Plattform an, die der Kontaktvermittlung zwischen natürlichen oder juristischen Personen, die Samen, Ableger oder eine Pflanze verschenken oder tauschen wollen, (nachfolgend „Veräußer “) und natürlichen Personen, die ein Samen, Ableger oder eine Pflanze kostenlos oder gegen einen Tausch erhalten wollen, (nachfolgend „Empfänger“) dient (nachfolgend gemeinsam die „Services“). Die Services werden über die Website „Planthub“, welche über die Internetadresse www.Plant-hub.org oder www.Planthub.de (nachfolgend die „Website“) abrufbar ist, zur Verfügung gestellt.
Die Veräußerer, Empfänger sowie jeder andere, der die Website oder die Services nutzt, werden als „Nutzer” bezeichnet. Die Nutzer und Planthub werden gemeinsam als die „Parteien“ bezeichnet.
Der „Mitgliederbereich” bezeichnet einen privat abgegrenzten Bereich auf der Website, der jedem Nutzer nach Registrierung auf der Website und Annahme dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend: die „Nutzungsbedingungen“) zur Verfügung gestellt wird. Der Zugang zum Mitgliederbereich erfolgt über die ein Login-Verfahren siehe weiter unten.
Diese Nutzungsbedingungen legen die Bedingungen für den Zugriff und die Nutzung der Services durch die Nutzer fest.
Die Nutzungsbedingungen regeln nicht das Verhältnis zwischen den Veräußerern und den Empfängern, insbesondere nicht den Tausch oder Schenkungsvertrag, der zwischen dem Veräußerer und dem Empfänger ggf. abgeschlossen wird. Planthub wird unter keinen Umständen Partei des Tausch- oder Schenkungsvertrags zwischen dem Veräußerer und dem Empfänger werden. Planthub veräußert keine Samen, Ableger und Pflanzen, weder über die Website noch auf andere Art.
Der Nutzer erklärt, dass er vor Zugriff auf und Nutzung der Services alle Informationen und alle benötigten technischen Details erhalten hat. Der Nutzer darf die Services nur nutzen, nachdem er die Nutzungsbedingungen bei Registrierung auf der Website anerkannt und akzeptiert hat.
Die Nutzungsbedingungen stellen im Hinblick auf die Services die Gesamtheit aller Vereinbarungen
zwischen den Parteien an dem Tag dar, an dem der Nutzer auf die Services zugreift und diese nutzt. Die Nutzungsbedingungen binden die Parteien und sind rechtlich durchsetzbar. Alle anderen Dokumente, insbesondere solche, die auf der Website veröffentlicht sind, dienen lediglich als Informationsmaterial und können gegenüber Planthub nicht durchgesetzt werden.
Planthub behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu jeder Zeit und ohne Ankündigung, die Website, die Services oder die Nutzungsbedingungen, einschließlich der Vergütungskonditionen für die Services, zu ändern.
Falls wir die Nutzungsbedingungen ändern, werden wir die Änderungen auf der Website spätestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten eine Änderungsmitteilung an die Mitglieder per Email versenden.
Wir werden ferner das „Datum der letzten Änderung” zu Beginn der Nutzungsbedingungen aktualisieren.
Sollte das MItglied der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Empfang der Änderungsmitteilung widersprechen, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Wir werden das Mitglied in der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der 30 Tage Frist gesondert hinweisen. Soweit das Mitglied den Änderungen widerspricht, ist Planthub zur fristlosen Kündigung der Nutzungsbedingungen und zur sofortigen Einstellung der Services gegenüber dem Mitglied berechtigt. Die auf der Website abrufbaren Nutzungsbedingungen gehen früheren Versionen vor.
Die Services sind nur solchen Nutzern zugänglich und können auch nur von Nutzern genutzt werden,
die sich auf der Website registriert haben. Um sich auf der Website zu registrieren und Zugang zu den
Services zu erhalten, müssen die Nutzer folgende Voraussetzungen erfüllen:
Für den Veräußerer gilt:
Für den Empfänger gilt:
Sollte der Nutzer unwahre Angaben machen, ist Planthub berechtigt, sofort und ohne vorherige Ankündigung oder Entschädigung die Nutzungsbedingungen auszusetzen oder zu kündigen. Der Nutzer wird Planthub unverzüglich auf erstes Anfordern sämtliche erforderliche Nachweise vorlegen.
Der Nutzer wird zudem seine Angaben regelmäßig aktualisieren.
Planthub behält sich das Recht vor, ohne Grund und nach eigenem Ermessen Registrierungen auf der Website anzunehmen oder abzulehnen sowie den Mitgliederbereich eines Nutzers, der gegen die aktuellen Nutzungsbedingungen verstößt, zu sperren oder zu schließen.
Nach Registrierung auf der Website erstellt der Nutzer einen Mitgliederbereich, eine Login-ID (welche seiner EMailAdresse oder seinem gewühlten Nutzernamen entspricht) und ein dazugehöriges Passwort (nachfolgend die „Login-ID“). Die Login-ID ist persönlich, vertraulich, nicht veräußerbar und nicht übertragbar.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Login-ID geheim zu halten und nicht, auf welche Art auch immer, zu verbreiten. Sollten die Login-ID eines Nutzers verloren gehen oder verbreitet werden, hat der Nutzer Planthub umgehend hierüber zu informieren. Planthub wird die Login-ID in diesem Fall umgehend sperren und/oder ändern.
Der Nutzer ist für Handlungen, die mit seiner Login-ID vorgenommen werden, einschließlich bei Verlust, bei Nutzung durch Dritte oder bei Verbreitung der Login-ID, solange voll verantwortlich, bis er Planthub über den Verlust, den Zugriff durch Dritte oder die Verbreitung der Login-ID informiert hat.
Der Zugang zur Website steht dem Nutzer unter der öffentlich zugänglichen URL www.Plant-hub.org oder www.Planthub.de zur Verfügung. Um Zugang zu den Services zu erhalten, muss der Nutzer seine Login-ID und seinen Nutzernamen auf der Website eingeben.
Die Website und die Services sind 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche verfügbar. Hiervon ausgenommen sind Fälle höherer Gewalt oder Vorfälle, die außerhalb der Kontrolle oder Einflußnahmemöglichkeit von Planthub stehen sowie gelegentliche Ausfälle oder Wartungsarbeiten und Updates, die für das ordentliche Funktionieren der Website und die Erbringung der Services erforderlich sind. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Website und die Services zu jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung oder Entschädigung unterbrochen werden können, um Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten durchzuführen. Planthub ist im Fall der Nichtverfügbarkeit der Website oder eines Teils der Website unter keinen Umständen für die Nichtdurchführung eines Mietgeschäfts verantwortlich, auch dann nicht, wenn die Nichtverfügbarkeit durch Planthubs Aktivitäten auf der Website verursacht wurde.
Bei einer Störung oder bei Fehlern, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website oder die Erbringung der Services verhindern, wird Planthub die notwendigen Schritte unternehmen, um die Website und/oder die Services in kürzester Zeit wiederherzustellen.
Die Kundenbetreuung für die Nutzung der Website und der Services ist per Email über die Kontaktinformation unter dem Abschnitt „Kontakt“ erreichbar. Probleme, die den Internetzugang des Nutzers oder dessen ITAusstattung betreffen, werden von der Kundenbetreuung nicht umfasst.
Die Services, die Planthub über die Website bereitstellt, umfassen folgende, miteinander
zusammenhängende Leistungen:
Als Nutzer können Sie eine Liste von Pflanzen mit den jeweiligen dazugehörenden Samen oder Ableger erstellen. Bei Erstellung der Liste haben Sie verschiedene Angabemöglichkeiten hinsichtlich der entsprechenden Pflanzen, insbesondere hinsichtlich des Standort sowie Alters und ob Sie die Pflanze anbieten. Die Liste wird über die Website veröffentlicht.
In die Liste dürfen nur Samen, Ableger und Pflanzen aufgenommen werden, die folgende Kriterien erfüllen:
Sie erkennen an, dass Sie für die von Ihnen veröffentlichten Listen verantwortlich sind. Sie erklären und garantieren, dass jede von Ihnen veröffentlichte Liste und jeder Tausch oder Verschenkung eines von Ihnen beworbenen Samen, Ableger und Pflanzen an einen Empfänger keine zwischen Ihnen und einem Dritten gegebenenfalls geschlossene Vereinbarung verletzt. Planthub ist weder für eine Verletzung etwaiger Vereinbarungen oder Verpflichtungen, die ein Empfänger mit bzw. gegenüber einem Dritten eingegangen ist, noch für etwaige Verletzungen von anwendbaren Gesetzen oder sonstigen Regelungen oder Bestimmungen verantwortlich, die auf der Veröffentlichung einer Liste oder die Vermietung eines Samen, Ableger und Pflanzen beruhen.
Planthub behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung, eine Liste zu löschen oder den Zugang zu der Liste zu sperren, falls Planthub nach eigenem Ermessen zu der Auffassung gelangt, die Listung sei fragwürdig, bspw. weil sie nicht im Einklang mit den aktuellen
Nutzungsbedingungen steht oder als schädigend für die Website, die App oder den Service eingestuft
wird.
Sie erkennen an und stimmen zu, dass Planthub zu keiner Zeit an der Erstellung der Listen beteiligt ist und dass Sie allein für die Festlegung des Prameter verantwortlich sind.
Planthub übernimmt keine Garantie für die Samen, Ableger und Pflanzen. Gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen müssen Nutzer wahre Angaben machen. Auch wenn Planthub ggf. eine Überprüfung oder andere begleitenden Verfahren einleitet, um die Identität oder die Angaben der Nutzer zu überprüfen, gibt Planthub keinerlei Erklärungen, Zustimmungen oder Bestätigungen hinsichtlich der Nutzer, ihrer Identität oder ihrer Zuverlässigkeit ab.
Wenn Sie die Website, die App oder die Services nutzen, akzeptieren Sie, dass Entschädigungsansprüche für Handlungen oder Unterlassungen anderer Nutzer oder Dritter nur gegen die Nutzer bzw. Dritten erhoben werden können, die den Schaden verursacht haben. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie nicht versuchen werden, Planthub haftbar zu machen oder eine Entschädigung für die jeweilige Handlungen oder Unterlassungen von Planthub zu verlangen.
Den Nutzern stehen die Listen der Mitglieder über die Zugangs- und Suchfunktionen direkt auf der Website zur Verfügung. Die potentiellen Empfänger können die Veräußerer kontaktieren, um weitere Informationen per Email zu erhalten.
Sobald ein Empfänger ein für ihn passenden Samen, Ableger oder eine Pflanze gefunden hat, kann er:
1. eine “Anfrage” auf der entsprechenden Pflanzenprofilseite vornehmen. Der Veräußer erhält darauf eine Nachricht mit der Anfrage und kann diese Bestätigen oder via der Nachrichtenfunktion (auf der Nutzerprfilseite) mit dem Anfragenden in Kontakt treten.
Planthub behält sich das Recht vor, die Merkmale und Funktionalitäten der Website, der App oder der Services jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über diese Änderung durch einfache Veröffentlichung auf der Website oder der App oder durch andere, nach Meinung von Planthub passenden Maßnahmen benachrichtigt.
Das Mitglied kann diese AGB innerhalb von 14 Tagen nach erfolgreicher Anmeldung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: Mobile Garden UG (haftungsbeschränkt), Industriehof 6, 77933 Lahr [email protected]
Planthub ist Inhaber aller Immaterialgüterrechte in Bezug auf Texte, Grafiken, Videos, Software und aller anderen Elementen, die auf der Website dargestellt werden mit Ausnahme der Informationen, die von Nutzern bereitgestellt werden. Die Website stellt ein Werk dar, an dem ausschließlich Planthub die entsprechenden Immaterialgüterrechte hält.
Die Nutzer werden die Immaterialgüterrechte von Planthub nicht verletzen. Keine Funktion der Website, und insbesondere nicht die Druck, Download oder EMailFunktion dürfen von Nutzern mit dem Ziel benutzt werden, die Immaterialgüterrechte an der Website und an Elementen, die diese ausmachen, zu verletzen.
Die Nutzer verpflichten sich ausdrücklich:
Die Website und die Services werden so wie sie sind zur Verfügung gestellt. Planthub haftet nicht für eine Fehlfunktion der Website oder des Services, insbesondere nicht für eine Nichtverfügbarkeit. Planthub ist verpflichtet die Mittel zur Erbringung des Services bereitzustellen und, allgemeiner, die
Nutzungsbedingungen auszuführen. Der Nutzer erklärt, dass er die Merkmale und Beschränkungen des OnlineServices akzeptiert und insbesondere anerkennt, dass:
a. er die Risiken eines online bereitgestellten Services, insbesondere hinsichtlich Reaktionszeiten, versteht.
b. er verantwortlich dafür ist, alle Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die
technischen Eigenschaften seines Computers und/oder des ITNetzwerks, das die Verbindung zur Website und den Services herstellt, funktionieren.
c. er allein für seinen Internetzugang verantwortlich ist.
d. er dafür verantwortlich ist, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um seine eigenen
Daten und/oder Software vor Viren aus dem Internet oder anderen elektronischen Instrumenten zu schützen.
Planthub gibt keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie hinsichtlich der Website oder der Services ab. Der Nutzer ist für seine Wahl, von den Services zu profitieren, selbst verantwortlich.
Planthub ist unter keinen Umständen für die Solvenz seiner Nutzer, einschließlich der Empfänger, haftbar.
Planthub wird keine vom Nutzer in seinen Listen bereitgestellten Informationen oder seine Bewertungen überprüfen. Der Nutzer wird ausschließlich als Autor der Listen und der Bewertungen angesehen und der bereitgestellte Inhalt verbleibt in seiner eigenen und vollen Verantwortlichkeit. Für den Fall, dass der Nutzer falsche, ungenaue, unangemessene oder rechtswidrige Angaben bereitstellt, kann Planthub unter keinen Umständen haftbar gemacht werden.
Planthub haftet weder für die Beseitigung von noch für die Beschränkung des Zugangs zu rechtswidrig erscheinenden Inhalten, die der Nutzer veröffentlicht hat.
Unter keinen Umständen ist Planthub für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Webseite oder durch die Services, ganz oder teilweise, verursacht wurden, haftbar. Dasselbe gilt bei gänzlicher oder
teilweiser Unerreichbarkeit der Website oder der Services.
Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass jeder kommerzielle oder nichtkommerzielle Vorbehalt, entgangener Gewinn, Umsatz, Bestellungen, Einkommen, Kunden, Daten und jede Handlung eines Dritten gegen einen Nutzer sowie die daraus resultierenden Folgen, indirekte Schäden darstellen.
Planthub’s Funktion ist ausdrücklich auf die Vermittlung des Kontakts zwischen dem Veräußerer und den Empfänger beschränkt. Planthub wird zu keinem Zeitpunkt, weder über die Website noch über die Services, als Veräußerer auftreten. Planthub kann daher auch nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die vom Empfänger oder Veräußerer mittels bzw. aufgrund eines Samen, Ableger und Pflanzen, das über die Website gemietet wurde, verursacht werden.
Für jeden Fall, in dem Planthub haftet, beschränkt sich die Haftung von Planthub auf EUR 100.
Ungeachtet aller anderen in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Regelungen haftet Planthub nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Planthub, dessen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Planthub haftet dem Grunde nach für durch Planthub, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zurordnungsgemäßen Durchführung der Nutzungsvereinbarung regelmäßig vertraut und vertrauen darf, indiesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren schaden. Eine weitere Haftung von Planthub ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Planthub ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
In Übereinstimmung mit dem „Datenschutzgesetz“ wird der Nutzer darüber informiert, dass personenbezogene Daten, die ihn betreffen, Gegenstand einer automatisierten Verarbeitung durch Planthub sind, um dem Nutzer Zugang zur und Navigierung der Website und die Nutzung der Services zu ermöglichen. Jegliche personenbezogenen Daten, die in unseren Eingabefeldern angefordert werden oder die Planthub zur Verfügung gestellt wurden mittels Übertragung via Email Adressen, werden einer Datei für personenbezogene Daten hinzugefügt, die im Besitz von Planthub ist und durch Planthub geprüft wird. Im Falle, dass der Nutzer personenbezogene Daten in Eingabefeldern übergibt, die er aufgefordert wird, auszufüllen und zu übersenden, oder für den Fall, dass der Nutzer uns Emails sendet, die personenbezogene Daten beinhalten, gibt er uns ausdrücklich die Autorisierung und sein Einverständnis an Planthub, diese Daten zu verarbeiten und Planthubs Dateien hinzuzufügen sowie jede weiteren Daten, die in Verbindung mit der Teilnahme des Nutzers oder dem Nutzen der verschiedenen Produkte und Dienstleistungen übergeben wurden, die auf dieser Website angeboten werden, wobei diese Autorisierung entzogen werden kann (ohne rückwirkenden Effekt), und der Nutzer daher die Bedingungen der Datenverarbeitung akzeptiert, die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt werden.
Gespeicherte Daten dürfen von Planthub genutzt und nur an diejenigen Partner von Planthub weitergeleitetet werden, die an der Erbringung der Services beteiligt sind.
Der Nutzer das Recht, die ihn betreffenden Daten einzusehen und zu berichtigen und, bei berechtigtem Interesse, der Verarbeitung seiner Daten zu widersprechen. Um dieses Recht auszuüben, übersenden Sie bitte eine Email an die im Abschnitt „Kontakt” angegebene Kontaktadresse des Planthub Kundenservice.
Der Nutzer weiß, dass „Cookies“ auf seinem Computer gespeichert werden, wenn er die Services über die Website aufruft. Diese Cookies werden entweder benutzt, um die elektronische Kommunikation zu ermöglichen oder sind zwingend erforderlich zur Erbringung des Services nach einer konkreten Anfrage des Nutzers.
Diese Informationen werden auf Ihrem Computer standardmäßig für 13 Monate gespeichert.
Die Cookies, die auf dieser Website verwandt werden, können auf der Seite Datenschutz eingesehen werden.
Sollte der Nutzer sich entscheiden, die Nutzung von Cookies nicht zu erlauben, wird Planthub keine Cookies verwenden und nur technische Cookies werden Verwendung finden, da es nicht möglich ist, die Website ohne die Hilfe der technischen Cookies zu nutzen. Falls der Nutzer weiterhin die Website benutzt und Autorisierung nicht verneint, wird seine Aktivität sein Einverständnis ausdrücken. Sie können der Nutzung von Cookies auf Ihrem Computer widersprechen, indem sie die Einstellungen Ihres Internetbrowsers wie folgt ändern:
Für Safari:
Für Google Chrome:
Für Mozilla Firefox:
Für Microsoft Internet Explorer:
Sie sind sich bewusst, dass der Widerspruch zur Nutzung von Cookies alle oder Teile der
WebsiteFunktionen unzugänglich machen kann.
Die Nutzungsbedingungen können von Planthub beendet werden, wenn der Nutzer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Die Nutzer profitieren von den Services nur im Rahmen der Beachtung der Nutzungsbedingungen sowie aller anwendbaren rechtlichen und regulatorischen Vorschriften.
Planthub darf, nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung, den Zugang zum Service vollständig oder in Teilen sperren bzw. die Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ankündigung beenden, sollte der Nutzer seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, die ihm nach diesen Nutzungsbedingungen übertragenen Rechte verletzen oder gegen die Integrität der Website agieren oder diese stören.
Die Aussetzung der Services oder die Beendigung der Nutzungsbedingungen werden mit Zugang der Email von Planthub an den Nutzer, die ihn über die Aussetzung der Services oder Beendigung der Nutzungsbedingungen informiert, wirksam.
Die Parteien sind eigenständig. Keine Partei kann im Namen und Auftrag der anderen Partei eine Verpflichtung eingehen. Jede Partei handelt nur für sich selbst. Keine Regelung in den Nutzungsbedingungen soll so interpretiert werden, dass zwischen den Parteien eine Gesellschaft, eine Beauftragung, eine Stellvertretung oder ein Angestelltenverhältnis begründet wird.
Die Nutzungsbedingungen, einschließlich der hiernach begründeten Rechte und Verpflichtungen, dürfen unter keinen Umständen auf einen Dritten übertragen werden.
Sollte eine der Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Sollte eine der Parteien den Verbindlichkeiten oder Verpflichtungen gegenüber der anderen Partei nicht nachkommen, wird dieses Unterlassen zukünftig nicht als ein Verzicht auf die Beachtung der jeweiligen Verbindlichkeit oder Verpflichtung gewertet.
Für die Einbeziehung der Nutzungsbedingungen stimmen die Parteien zu, ihre Adresse in Übereinstimmung mit den folgenden Bedingungen zu wählen:
Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
IM FALLE EINER STREITIGKEIT, DIE AUS DER AUSLEGUNG ODER DER
LEISTUNGSERBRINGUNG UNTER DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENSTEHT,
VERPFLICHTEN DIE PARTEIEN SICH, EINE GÜTLICHE LÖSUNG ZU FINDEN.
SOLLTE EINE SOLCHE LÖSUNG NICHT MÖGLICH SEIN, STEHT DIE STREITIGKEIT IN DER
AUSSCHLIESSLICHEN GERICHTSBARKEIT DER GERICHTE UND BERUFUNGSGERICHTE VON
LAHR. DIES GILT AUCH IM FALLE EINER MEHRZAHL VON BEKLAGTEN ODER DER
STREITVERKÜNDUNG GEGENÜBER EINEM DRITTEN._